FDP für “Mitmach-Gemeinde”

“Wo soll die neue Umgehungsstraße lang führen? Vielleicht durch Ihren Garten?”

button-mitmachgemeindeMit dieser und anderen provokanten Fragen macht jetzt ein neuer Videoclip der Winsener FDP auf. Das Ziel der Freidemokraten: Für mehr Bürgerbeteiligung in der Luhestadt sorgen!

“Power to the People” und “Machen Sie mit uns Winsen zu Ihrer Mitmach-Gemeinde”, lauten die deutlichen Slogans. Dabei geht es der FDP nicht in erster Linie um Werbung in eigener Sache. “Wir wollen den Winsenern überhaupt erst mal erklären, welche Möglichkeiten Sie bereits heute haben, sich einzubringen,” erklärt Jan Filter, FDP-Ortsvorsitzender und Macher der Kampagne.

Auf der Aktionsseite fdp-winsen.de/mitmachgemeinde werden von jedem Bürger nutzbare Instrumente wie der Einwohnerantrag oder das Bürgerbegehren ausführlich erklärt und bei der Umsetzung auch praktische Hilfe seitens der kommunalpolitisch erfahrenen Mitglieder der FDP angeboten.

Verwiesen wird dort auch auf die lange Tradition der FDP in Sachen Bürgerbeteiligung und Transparenz. Dass nicht nur Rats-, sondern auch Ausschusssitzungen in der Regel öffentlich zugänglich sind und auch Vorlagen und Protokolle für Jedermann über das Internet abrufbar sind, war nicht immer der Fall und war eine Forderung der Freien Demokraten.

Bis zur Kommunalwahl im kommenden Jahr – und natürlich darüber hinaus – will die FDP die Bürgerbeteiligung dann noch einmal ganz offensiv zu ihrem Thema machen. Im Vergangenen Jahr forderte Sie die Einberufung von Bürgerversammlungen in den Ortsteilen auf Antrag der Bürger, in diesem die Einführung einer Bürgerbefragungssatzung, damit der Rat zu bestimmten Themen das Meinungsbild der Bürger abfragen darf.

Erneuert werden auch die Forderungen nach einem “Rats-TV”, also die Übertragung von Ratssitzungen über das Internet und die Einrichtung einer Mediathek mit Redebeiträgen. Ganz neu im Forderungskatalog ist die Idee eines “Mitmach-Portals”, auf dem nach Meinung des FDP-Ortsverbandes Winsen alle bestehenden Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung erklärt werden und auch um Mitstreiter für die konkreten Anliegen geworben werden kann.

“Demokratie lebt vom Mitmachen – und damit sollten auch in Winsen nicht bloß drei Kreuze in fünf Jahren gemeint sein,” fasst Ortsvorsitzender Filter die “Vision Mitmach-Gemeinde”, wie er den FDP-Plan nennt, zusammen. Die Idee zu dieser Kampagne entstand im Anschluss an eine Vortragsveranstaltung der Partei in Pattensen rund um Bürgerbeteiligung, die auf gute Resonanz stieß.