FDP und Sarikaya bilden Gruppe

Rund zwei Monate, nach seinem Austritt aus der AfD hat der vormalige Vorsitzende der AfD Fraktion im Rat der Stadt Winsen Fatih Sarikaya eine Gruppe mit der FDP Fraktion gebildet.

„Die Unterzeichner wollen zum Wohle der Stadt Winsen zusammenwirken und bilden zu diesem Zweck eine Gruppe. Sie bekennen sich zu den gemeinsamen Werten Transparenz, Haushaltsdisziplin, Familienfreundlichkeit, Subsidiarität und zu einem starken Ehrenamt, ohne das die Stadt handlungsunfähig wäre.“, heißt es in der geschlossenen Gruppenvereinbarung.

Nachdem Sarikaya bereits auf Kreisebene in die Gruppe Freie Wähler / FDP aufgenommen worden sei, sei dieser Schritt im Winsener Rat folgerichtig, heißt es aus der Gruppe.

Noch im Dezember 2016 hatte der Fraktionsvorsitzende der FDP, Nino Ruschmeyer, der den Vorsitz der neuen Gruppe in Personalunion übernimmt die AfD Fraktion scharf angegriffen und eine Zusammenarbeit ausgeschlossen, „so lange die AfD sich nicht von rechten Hetzern distanziert“. „Diesen Schritt hat Herr Sarikaya jetzt gemacht und durch seinen Parteiaustritt dokumentiert. Das muss man anerkennen!“ so Ruschmeyer. Fatih Sarikaya sei möglicherweise von vielen Bürgern gewählt worden nicht weil, sondern obwohl er der AfD angehörte.

„Die AfD von heute ist nicht mehr die Partei, in die ich unter Bernd Lucke einmal eingetreten bin“, erläutert Sarikaya, der künftig als stellvertretender Gruppenvorsitzender agieren wird, seine Entscheidung: „Damals ging es vor allen Dingen um eine wirtschaftliche Erneuerung und darum, frischen Wind in die Politik zu bringen. Mittlerweile ist die Partei aber so weit nach rechts gerückt, dass ich ihr Programm nicht mehr mittragen konnte. Ich fühle mich meinen Wählern aber verpflichtet, sie weiter effektiv zu vertreten. Auf kommunaler Ebene erscheint mir hier eine Zusammenarbeit mit der FDP geeignet. Das heißt nicht, dass ich der FDP beitrete, sondern wir begegnen uns innerhalb der Gruppe auf Augenhöhe.“ Sarikaya hatte bei der Kommunalwahl 385 persönliche Stimmen erhalten.

Sarikaya wird für die neu gegründete Gruppe die Sitze im Umwelt- und im Generationenausschuss wahrnehmen, während die Gruppe übrigen Ausschüssen wie bisher die FDP Fraktion von Johanna Fast und Nino Ruschmeyer vertreten wird, die jetzt Stimmrecht in den Gremien erhalten, denen sie bislang nur als beratende Mitglieder angehörten.